Die KfW IPEX-Bank, eine 100-prozentige Tochter der staatlichen KfW, ist Kreditgeber und Konsortialführer eines Projekts zur langfristigen Finanzierung einer Ammoniakfabrik in Topolobampo im Bundesstaat Sinaloa an der Pazifikküste in Mexiko. Es handelt sich um ein Vorhaben der Schweizer Proman AG für eine hochmoderne Produktionsanlage.

Ammoniak ist von hoher Bedeutung im Agrarsektor. Es ist zentral für die Herstellung von Düngern und leistet einen wichtigen Beitrag für Ernährungssicherheit und nachhaltigen Ernteertrag. Eine einheimische Produktionsanlage dient dem Zweck, Mexiko unabhängiger von Importen zu machen. Sie schafft ein stabiles Angebot an Düngemitteln, stärkt regionale Wertschöpfung, Beschäftigung und langfristiges Wachstum in der Landwirtschaft. Die KfW IPEX-Bank hat sich an der Finanzierung des Projekts beteiligt, um diese Ziele und darüber hinaus den Export deutscher und europäischer Technik zu fördern.

Die Vorarbeiten für das Projekt starteten im Jahr 2013 und erste Arbeiten am Standort im Jahr 2015. Der Kreditvertrag wurde im Jahr 2020 unterzeichnet. Die Bauarbeiten begannen im Jahr 2023. Die Produktion hat noch nicht begonnen.

Das KfW-Nachhaltigkeitsleitbild, die KfW-Menschenrechtserklärung und die Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW IPEX-Bank setzen hohe Standards und legen Anforderungen an Mitarbeitende und Geschäftspartner fest. Es wird mit dem Kunden vertraglich vereinbart, dass er diese Standards einzuhalten hat. Dies überwacht eine unabhängige Beratungsgesellschaft konstant und eng. Wir nehmen alle erhobenen Bedenken ernst.

Es ist selbstverständlich, dass die KfW Bankengruppe bei einer Finanzierung alle Anstrengungen unternimmt, dass international anerkannte Standards der Nachhaltigkeit eingehalten werden. Dies betrifft Umweltschutz, sämtliche gesellschaftliche Themen, insbesondere Menschenrechte, und Prinzipien der Unternehmensführung. So hat sich die KfW IPEX-Bank bereits 2008 den Äquator-Prinzipien verpflichtet, die auf den Standards der Weltbank und ihrer Tochter International Finance Corporation IFC basieren.

Die KfW Bankengruppe und somit auch die KfW IPEX-Bank haben sich den Menschenrechten in sämtlichen Geschäftsaktivitäten verschrieben. Der Kunde hat sich verpflichtet, den jeweils geltenden Umwelt- und Sozialstandards der Äquator-Prinzipien zu entsprechen, welche auch menschenrechtliche Anforderungen definieren. Ein unabhängiger international anerkannter Berater für Umwelt und Soziales überprüft das Projekt halbjährlich und berichtet dem Finanzierungskonsortium.

Die entstehende Ammoniakfabrik verfügt über modernste Technik, um Emissionen und Abfälle zu minimieren. Selbstverständlich erfüllt sie sämtliche nationalen und internationalen Umweltstandards. Es ist sichergestellt, dass die Auswirkungen auf Schutzgebiete, Wasserqualität, Fischerei und Biodiversität kontinuierlich überprüft und wirksam gesteuert werden. Dazu enthält die Anlage Sicherheitsausstattung wie etwa ein effizientes und verlässliches System zum Erkennen von Lecks, von denen eine Gefahr für die Umwelt ausgehen könnte. Bis heute gab es keinerlei Zwischenfälle oder Schäden. Zudem finden regelmäßig Inspektionen staatlicher Stellen statt, die bisher keinen Grund für eine Beanstandung ergaben.

Beschwerden wegen der vermeintlichen Verletzung der Rechte indigener Bevölkerungsgruppen und des Mangels an angemessener Konsultation sowie freier, vorheriger und informierter Zustimmung durchliefen verschiedene Phasen der Auseinandersetzung und Gerichtsverfahren, bis hin zum Obersten Gerichtshof Mexikos.

Ein Konsultationsverfahren der zuständigen mexikanischen Behörde fand in den umliegenden 15 indigenen Gemeinden der Mayo-Yoreme Ethnie mit ihren mehr als 60 Siedlungen statt. Die Konsultation wurde federführend vom Umweltministerium mit dem Sekretariat für Umwelt und Naturressourcen sowie der Nationalen Wasserkommission, dem Marinesekretariat und dem Nationalen Institut für indigene Bevölkerungen ohne Beteiligung der Projektgesellschaft durchgeführt. Das Verfahren wurde im September 2022 mit Auflagen für Bau und Betrieb der Ammoniakanlage abgeschlossen. Zudem wurden elf Verfassungsbeschwerden ("Amparos") seit 2013 erhoben. Bisher wurden alle diese Verfahren von den Gerichten zugunsten des Projekts entschieden. Darüber hinaus hat die KfW IPEX-Bank eine unabhängige Beratungsgesellschaft für Umwelt und Soziales mit der erneuten Prüfung zur Umsetzung des Konsultationsverfahrens beauftragt.